Soziale Dienstleistungen sind die Auserwählten noch Schwitzen.

Soziale Dienstleistungen sind die Auserwählten noch Schwitzen. Ein Bericht des Senats relauncht die Debatte über öffentliche Dienstleistungen, deren Finanzierung Gefangener der kryptischen Regeln der EU und der France ist. 26.08.2011 Öffentlichkeitsprinzip • Senat ◦Rapport den Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf die Finanzierung von sozialen Dienstleistungen • Association Française de Conseil des communes et Régions d ' Europe •Actes des Symposium on Europa und kommunale Dienstleistung Rechtlichen Verfolgung • Legifrance ◦circulaire Januar 2010 für öffentliche Dienste • Europäische Liaison Committee zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse •Lettre Juli 2011 Informationen Positionen • Ausschuss der Regionen ◦Avis über die Änderung der staatlichen Beihilfen zur SIEG • Europa-Ökologie • Hinweise auf öffentliche Dienstleistungen in Europa Solange die Situation nicht geklärt ist, werden Berichte über soziale Dienste und die EU Haufen. Nachdem das Europäische Parlament ist die Reihe des Senats zu seinen Schlussfolgerungen, online gestellt, am 1. Die Diagnose ist bekannt: Verwirrung über Verfahren Zuordnen von öffentlichen Zuschüssen, verloren in rechtlichen Schafgarbe über die Monti-Kroes-Paket mit der Dienstleistungsrichtlinie Kommunen Teleskopieren des Rechts auf Wettbewerb und soziale Dienste... Einige der Vorschläge, die von den Autoren des Berichts sind nicht neu. Knapp 200 000 Euro ist innerhalb von drei Jahren es einfach, öffentliche Zuschüsse für jede Vereinigung oder Stelle im Tausch gegen eine soziale Dienstleistung bereitzustellen. Darüber hinaus gilt ein anderes Regime, verbindlicher. Der Bericht von der oberen Kammer empfiehlt daher eine Erhöhung des Schwellenwertes. Die dritte hatte Forum über Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse und EU-Kommissar Michel Barnier auf 600 000 Euro über drei Jahre vorgeschlagen. Die Revision des Pakets Monti-Kroes, erwartet im September, wird die Ziffer beibehalten enthüllen. Fehler-Politik Aber die Methode ist umstritten. "Was ist ich Kommissar Almunia, vorwerfen zu wollen, ändern Sie den Text von der Kommission allein, ohne den Umweg über die Mitentscheidung, die den Rat im Parlament bedeuten würde. Rechtlich gesehen ist es möglich, aber politisch, es ist ein Fehler", sagt Pierre Bauby, Berater der Europäische Zentralverband der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bis die Neufestsetzung der Schwellenwerte werden Kommunen weiter das Gesetz falsch interpretieren. Sie glauben, dass sie oft gezwungen sind, durch eine Ausschreibung an Transparenz Verpflichtungen im Rahmen europäischer Regelungen gehen. Jedoch, wenn ein Antragsteller mit einer sozialen Berufung (Hausaufgabenbetreuung, Mahlzeiten, ältere Menschen, berufliche Rehabilitation... Portage) bietet seine Dienste für eine Gemeinde ist es nicht verpflichtet, Wettbewerb lokale Strukturen umzusetzen vor der Gewährung einer finanziellen Unterstützung. Sie können ein Formular 'Betrauungsakt', wodurch ein Projektträger direkt einen Zuschuss zu sofern speziell Rückgang Schreibaufgaben, die von dem Kläger und die Methode zur Berechnung der Beihilfe durchgeführt werden zur Verfügung gestellt. Eine sehr strenge Kriterium, ist da etwaige Überschüsse erteilen als illegal von der Europäischen Kommission. Puzzle In der Tat verhängt das Gesetz Mandat ein Rahmens zu sozialen Diensten, die im Wesentlichen auf die flexible Anpassung an die betroffenen Menschen werden eingefroren. "Nehmen Sie eine Krankenschwester, die Pflege für ältere Menschen bietet, Sie können nicht feststellen, ob der Dienst für jede Person eine Stunde oder zehn Minuten dauern wird. «Vorschlagen, eine soziale Dienstleistung, ist es nicht, Gas oder Elektrizität zu verkaufen ", zeigt Pierre Bauby. Die meiste Zeit, lokalen Behörden Angst das Mandat nicht vorzubereitende richtig handeln und daher vermeiden, um sie zu benutzen. Im Januar 2010 hat der Staat deshalb entwickelt einen Vertrag der Ziele, die die Vorlage ein Rundschreiben beigefügt wurde. Aber die Autoren des Berichts des Senats zu finden, die lokalen Behörden "Es sind nicht angemessen und weiterhin öffentlichen Aufträge zu den Aktivitäten der Verbände missbräuchlich zu verwenden." Vorschlagen, um dies durch entgegenzuwirken, Volksvertreter, die Ausbildung der "territorialen Beamten zum EU-Recht." und die Regulierung der Subventionen zu entwickeln Mangelnde Klarheit der Regelung für öffentliche Dienste ist eine doppelte. Auf nationaler Ebene wurde die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie Stück für Stück in verschiedenen Texten integriert damit das Rätsel heute schwer zu rekonstruieren ist. Während die EU es nicht getan haben, beschlossen die Frankreich, Krippen oder home-Assistance für den europäischen Wettbewerb in der Dienstleistungsrichtlinie zu öffnen. Es hat sich jedoch nicht für medizinische Labors getan. Das Huhn und das Ei Auf europäischer Ebene ist die Situation viel einfacher: der Nebel umliegenden "Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse" und die Schwierigkeiten der Betrauungsakt (deren Definition unterscheidet sich je nach den Texten) haben geschoben, Senatoren zu fordern, eine Rahmenrichtlinie zu diesem juristischen Alptraum endlich ein Ende gesetzt. Die Idee ist nicht neu, aber sie sind nicht in der Lage, einen Pfad an das Parlament oder die Kommission zu schmieden. Wie auch immer, es wäre naiv zu glauben, dass die Lösung des Problems der SDAI plötzlich Zauberstab. Soziale Dienstleistungen decken ein Feld so groß, dass es "unmöglich ist, gelten die gleichen Regeln, außer zum produzieren eines Textes welche Verallgemeinerungen nur glaubt Pierre Bauby, anzuerkennen, dass das offensichtliche müssen die Bestimmungen zu klären". Im gegenteiligen Fall können die gewählte Beamten zu traumatischen Erlebnisse erwarten. Im letzten Juni wurde durch das Verwaltungsgericht Beschwerde von Bordeaux Limousin verurteilt, denen vorgeworfen, Beihilfe rechtswidrig gesellschaftliche Organisationen der Ausbildung (Greta, Afpa etc.) zugewiesen haben. Letzteres hatte noch formuliert, eines Antrags auf Erteilung aus der Region, aber das Gericht festgestellt, dass Limousin der Anstifter des Projekts war und sollte auf ein Angebot zurückgreifen. Eine Geschichte von Henne und Ei, wo lokale Beamte gewählt waren nicht besorgt, wenn sie für die Umsetzung im Wettbewerb entschieden hatte... KALENDER: September: Überarbeitung des Monti-Kroes-Pakets Ende des Jahres 2011: Mitteilung über Sozialunternehmen Ende 2012: Annahme durch Parlament und der Rat der Maßnahmen im Zusammenhang mit der single